Russland: Mautpflicht auf russischen Straßen ab November 2015?

In Russland soll ab dem 15. November 2015 ein neues System zur Erhebung von Mautgebühren für Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht (zGG) von mehr als zwölf Tonnen eingeführt werden. Das berichten verschiedene Pressedienste dieser Tage. Die in der russischen Presse kursierenden Berichte konnten bisher von offizieller Seite nicht bestätigt werden. Der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) hat bereits das Bundesverkehrsministerium gebeten, die russischen Behörden offiziell um Auskunft zu bitten und nähere Informationen über die Einführung einer solchen Maut zu übermitteln. Es ist derzeit völlig ungewiss, wie die Entrichtung dieser Maut ab Mitte November 2015 erfolgen soll und wie und wo betroffene Unternehmer außerhalb Russlands die vorgeschriebene OBU (kostenlos!) erhalten können. In jedem Fall soll die Maut vor der Nutzung der Straßen, also beim Grenzübertritt, entrichtet werden. Verstöße gegen die Mautpflicht sollen mit Bußgeldern zwischen 5.000 und 450.000 Rubel geahndet werden. Auch bleibt zu klären, was mit der Straßenbenutzungsgebühr geschieht, die derzeit für Lkw über 3,5 Tonnen zGG aus 13 EU-Staaten – darunter Deutschland – für das Befahren des russischen Straßennetzes erhoben wird.

Das neue System unter der Bezeichnung „Platon“ (vom russischen „plati sa tonnu“, zu Deutsch „zahle pro Tonne“) soll eine Mauterhebung auf elektronischer Basis mit Hilfe von On-Board-Units (OBU) oder manuell über die Ausgabe von Wegekarten ermöglichen (www.platon.ru). Die Höhe der Maut beträgt 3,73 Rubel pro Kilometer, umgerechnet rund 6 Cent pro Kilometer und wurde nach Angaben der Agentur zur Verwaltung nationaler Verkehrsstraßen der Russischen Föderation (Rosawtodor) auf der Basis der Gesamtfahrleistung auf den nationalen russischen Straßen ermittelt. Danach beträgt das Jahresvolumen der Gütertransporte in Russland auf der Straße etwa fünf Milliarden Tonnen. Der russische Staat erwartet von der Maut Einnahmen von rund 800 Millionen Euro jährlich, die zurück in die Straßeninfrastruktur fließen sollen.

Quelle: Speditions- und Logistikverband, Hessen/Rheinland Pfalz e.V.

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